Allgemeine Geschäftsbedingungen
Herocape

 

§1 Allgemeines

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zwischen der Steinmine GmbH als Verkäuferin und dem Käufer bei Käufen aus unserem Herocape-Produktsortimentgeschlossenen Verträge sowie für alle im Zusammenhang mit solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichenHandlungen des Käufers.
2. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, es sei denn, ihre Geltung ist von Steinmine GmbH ausdrücklich bestätigt worden.

3. Steinmine GmbH richtet sich mit dem Herocape-Produktsortiment ausschließlich an Unternehmen i. S. d. § 14 BGB.


§2 Angebote und Vertragssprache

1. Die Darstellungen der einzelnen Produkte, sei es in Katalogen, innerhalb des Herocape-Onlineshops oder anderswo, stellen noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss einesVertrags dar.
Der Vertragsschluss erfolgt in der Sprache, in der der Käufer die Bestellung getätigt hat.


§3 Zustandekommen des Vertrages im Herocape-Onlineshop

1. Wenn der Käufer den Bestellvorgang im Herocape-Onlineshop durch Anklicken der Bestell-Schaltfläche abschließt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss einesKaufvertrages mit Steinmine GmbH ab.
2. Der Eingang des Angebotes wird für den Steinmine GmbH Onlineshop mit Zusendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt indes fürsich noch keine Annahme des Angebotes dar. Unbeschadet des Rechts, das Angebot des Käufers ohne Angabe von Gründen ablehnen zu können, erklärt Steinmine GmbH dieverbindliche Annahme des Angebots des Käufers innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung. Das Absenden der bestellten Ware oder einerRechnung an den Käufer steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
3. Der wesentliche Inhalt des zwischen dem Käufer und Steinmine GmbH geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den konkreten,im Rahmen der Bestellung übermittelten Angaben und Bestelldaten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten werden dem Käufer von Steinmine GmbH mitder Bestätigungs-E-Mail übermittelt. Die Angaben werden von Steinmine GMBH gespeichert, sie sind für den Käufer jedoch nicht mehr über das Internet zugänglich. Auf derHerocape Website sind lediglich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung abrufbar.
4. Detaillierte Informationen darüber, wie die Bestellung abläuft und wie der Käufer Eingabefehler im Bestellvorgang erkennen und korrigieren kann, befinden sich für denHerocape-Onlineshop in der Online-Hilfe, die im Rahmen des Bestellvorgangs jederzeit aufgerufen werden kann.


§4 Preise, Erfüllungsort und Lieferung

1. Maßgeblich sind unsere zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich in Euro zzgl. USt. sowie Fracht- und Verpackungskosten.

2. Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist Partenstein D-97846.
3. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert Herocape die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, an die von dem Käuferangegebene Lieferadresse.
4. Hat der Käufer die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wirdoder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über einevorhandene Empfangseinrichtung oder die Weigerung zur Abgabe der Empfangsbestätigung.

 

§5 Besondere Informationen bei der Bestelloption „10-Tage Testpaket“

 

5.1 Sie können sich ein Exoskelett zur Ansicht und Prüfung für Ihr Unternehmen bestellen. Das Exoskelett wird individuell auf Ihre angegebene Größe angeliefert. Die Bestelloption „10-Tage-Testpaket“ ist nur für Bestellungen innerhalb Deutschlands möglich. Für die Bestellung ist bei einzelnen Zahlarten (Vorkasse und Paypal) eine Kaution zu hinterlegen. Die Kaution erstatten wir Ihnen zinslos, wenn Sie uns das Exoskelett innerhalb der Prüffrist von 11 Tagen zurücksenden und diese nicht erwerben wollen.

5.2 Bei Wahl der Option „10-Tage Testpaket“ versenden wir die von Ihnen das Exoskelett schnellstmöglich nach Erhalt der zu leistenden Kaution an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Wir tragen die Versandkosten.

5.3 Bei der Ansichtsbestellung bleiben die zur Anprobe versendeten Waren in unserem Eigentum und unserem mittelbaren Besitz. An den Waren übertragen wir Ihnen nur den unmittelbaren Besitz.

5.4 Sie können das zur Anprobe bestellten Exoskelett innerhalb einer Frist von 11 Tagen nach deren Erhalt anprobieren und prüfen. Die 11-tägige Anprobefrist beginnt für Sie mit dem Erhalt der zur Anprobe bestellten Waren. Für den Tag des Fristablaufes ist der Tag der Übergabe der Waren zur Rücksendung an ein Transportunternehmen maßgeblich. Sie tragen die Kosten der Rücksendung.

5.5 Erfolgt innerhalb der 11-tägigen Anprobefrist keine Rücksendung der Waren, gilt dies als Billigung der zur Anprobe bestellten Waren, so dass wir Ihnen nach Ablauf der 11-tägigen Prüfungsfrist die Waren in Rechnung stellen und ein wirksamer Kaufvertrag über das nicht retournierte Exoskelett zu Stande kommt.

5.6 Bei der Prüfung der zur Anprobe bestellten Waren haben Sie die Waren sorgfältig zu behandeln und alles Notwendige und Zumutbare zu veranlassen, um die Waren vor Verlust und Beschädigung zu bewahren. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.

5.7 Der Kunde ist verpflichtet, uns je nach Zahlart eine Kaution als Sicherheit für die zur Anprobe bestellten Waren zu hinterlegen, die wie folgt zu leisten ist:

a) Kauf auf Rechnung: Keine Kaution fällig. Es gilt die Einschränkung des § 6 Ziff. 1 dieser AGB, d.h. ein Kauf auf Rechnung kann nicht allen Kunden angeboten werden.

b) Kreditkarte: Bei der Bezahlung per Kreditkarte reservieren wir den Kautionsbetrag in Höhe des Kaufpreises. Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos mit dem Kautionsbetrag erfolgt aber nur dann, wenn einzelne oder mehrere der zur Anprobe bestellten Waren innerhalb der 11-tägigen Probefrist nicht retourniert werden

c) Paypal: Der Kunde hat uns die Kaution in Höhe des Kaufpreises vor Versendung der zur Anprobe bestellten Waren zu hinterlegen.

d) Vorkasse: Der Kunde hat uns die Kaution in Höhe des Kaufpreises vor Versendung der zur Anprobe bestellten Waren zu hinterlegen.

§6 Zahlung

6.1 Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Kunden auszuschließen. Dies gilt insbesondere für einen Kauf auf Rechnung, den wir nur Kunden anbieten können, deren Bonität aufgrund einer positiven Prüfung nach mathematisch-statistischen Grundsätzen sichergestellt ist, da wir insoweit in Vorleistung gehen, sowie bei erstmaligen Aufträgen. Wir stellen sicher, dass unseren Kunden mindestens eine kostenlose Zahlungsart zur Verfügung steht.

6.2 Der Verkäufer ist berechtigt, Zahlungen des Käufers zunächst mit offenen und fälligen Forderungen gegen den Käufer zu verrechnen.

6.3 Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

6.4 Der Kunde hat unter der Einschränkung von Ziffer 6.1 das Wahlrecht zwischen folgenden Zahlungsarten:

- Kauf auf Rechnung: Zahlungsziel 14 Tage
- Vorkasse (Vorabüberweisung): Zahlungsziel 7 Tage
- Kreditkarte: Visa, Mastercard oder American Express (die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung)
- Paypal: die Belastung erfolgt direkt nach der Bestellung

Bei der Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 7 Tagen nach der Mitteilung der Bankverbindung auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Maßgeblich ist der Tag, an dem dem Verkäufer der Rechnungsbetrag auf seinem Konto gutgeschrieben wird.

Bei Bezahlung per Kreditkarte oder per Paypal erfolgt die Belastung des Kontos nach Übermittlung der Annahmeerklärung

6.5 Im Falle der Auswahl der Bezahloption Kauf auf Rechnung gilt Folgendes: Sollten Sie mit der Zahlung einer Forderung in Verzug geraten, sind sämtliche Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Weiterhin sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, für die zweite und jede weitere Mahnung eine pauschale Mahngebühr in Höhe von jeweils EUR 2,50 zu verlangen, wobei Ihnen jeweils der Nachweis gestattet ist, dass uns durch die jeweilige Mahnung überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der Schaden wesentlich niedriger ist als die pauschalen Gebühren. Wir behalten uns den Nachweis vor, dass durch die Bearbeitung der jeweiligen Mahnung bzw. der Übergabe an ein Inkassoinstitut ein höherer Schaden entstanden ist. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichten Sie sich zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die wir durch zweckentsprechende Verfolgung von Ansprüchen entstehen. Zu den Kosten der Forderungseinziehung gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen (tarifmäßigen) Kosten eines konzessionierten Inkassoinstitutes und eines beauftragten Rechtsanwaltes.

§7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu Mängelgewährleistung nach folgender Maßgabe:

1. Es gilt § 377 HGB.
2. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern wir den Mangel nicht arglistig verschwiegen haben, 12 Monate nach Lieferung.
3. Ist eine Mängelrüge unbegründet (sei es, dass kein Mangel vorliegt oder dass keine Gewährleistungsansprüche bestehen sind), sind Steinmine Gmbh die infolge derMangelprüfung entstandenen Kosten zu erstatten, wenn der Käufer bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns hätte erkennen können, dass die Mängelrüge unbegründet ist.

 

§8 Haftung

1. Steinmine GmbH haftet für Schäden des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn und soweit (i) die Schäden durch einevorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Steinmine GmbH oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Steinmine GmbH verursacht wurden, (ii)die Schäden Folge des Fehlens einer garantierten Beschaffenheit der Ware sind, (iii) es sich um Ansprüche wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder derGesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung von Rechten Dritter handelt oder (iv) es sich um Produkthaftungsansprüche nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz handelt.

 

2. In Fällen einfacher oder leichter Fahrlässigkeit haftet Steinmine GmbH nur für Schäden, die durch die Verletzung einer vertraglichen Kardinalpflicht verursacht wurden. DieseHaftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die durch eine schuldhafte Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens verursacht wurden oder die die Folge desFehlens einer garantierten Beschaffenheit sind. Kardinalpflichten sind für die Zwecke dieses §6 solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung desVertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung desVertragszwecks gefährdet.


3. Auch bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf einfacher bzw. leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheitbetrifft oder aus dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit resultiert – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses wiedem betreffenden Kauf typischerweise gerechnet werden kann.


4. Wenn nicht einer der in §7 Nr. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Fälle vorliegt, haftet Steinmine GmbH nicht für mittelbare bzw. Folgeschäden.


5. Wenn nicht einer der in §7 Nr. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Fälle vorliegt, ist die Haftung in Fällen von einfacher oder leichter fahrlässig verursachtenSchäden zudem auch bei Verletzung einer Kardinalpflicht der Höhe nach auf EUR 250.000 pro Schadensfall und EUR 500.000 insgesamt begrenzt.

 

§9 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Steinmine GmbH(Kontokorrentvorbehalt).
2. Bei Zahlungsverzug ist Steinmine GmbH auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Käuferist zur Herausgabe verpflichtet.
3. Der Kunde ist berechtigt, im ordentlichen Geschäftsgang die Vorbehaltsware zu verarbeiten zu verbinden oder abzugeben und tritt bereits jetzt die ihm jeweils für den einzelnenAuftrag zustehenden Forderungen an Steinmine GmbH ab. Der Kunde bleibt zum Forderungseinzug berechtigt, wobei diese Berechtigung im Fall der Zahlungseinstellung,Insolvenz oder bei Wechsel- oder Scheckprotest erlischt.
4. Wenn der realisierbare Wert aller Sicherungsrechte, die Steinmine GmbH zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10% übersteigt, wird Steinmine GmbHauf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben. Es wird vermutet, dass die Voraussetzungen des vorstehenden Satzes erfüllt sind, wenn derSchätzwert sicherungsübereigneter Waren und abgetretener Forderungen 150% des Wertes der gesicherten Ansprüche erreicht oder übersteigt. Steinmine GmbH steht dieWahl bei der Freigabe zwischen verschiedenen Sicherungsrechten zu.

 

§10 Datenschutz

1. Steinmine GmbH verarbeitet die personenbezogenen Daten, die der Käufer im Zuge des Bestellung an Steinmine GmbH übermittelt, um den Vertrag zu erfüllen und, sofernerforderlich, die Rechte und Ansprüche von Steinmine GmbH zu verfolgen oder Ihre Rechte und Ansprüche erfüllen zu können, Art. 6 Abs. 1 lit. b), lit. f) DSGVO, § 24 BDSG.Zudem bewahrt Steinmine Gmbh
bestimmte Unterlagen und Daten und damit auch bestimmte personenbezogene Daten auf, um den für Steinmine GmbH geltendenhandelsrechtlichen und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten zu genügen, Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO.


2. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Zuge des Betriebs der Heroape-Website erfolgt, finden Sie in den Datenschutzhinweisen (https://herocape.de/datenschutzerklaerung/).
 

§10 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1.Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts und des UN Kaufrechts.
2. Ist der Käufer Kaufmann/ Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten das für Gericht Würzburg (Bayern) (Bundesrepublik Deutschland) zuständigeGericht. Steinmine GmbH kann den Käufer jedoch auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.